Edelstahl- und Metallbau Freital GmbH
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Angebote, Lieferungen und Leistungen der Edelstahl- und Metallbau GmbH gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich‑rechtlichen Sondervermögen. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur anerkannt, wenn wir deren Geltung ausdrücklich schriftlich bestätigen. Die AGB gelten ebenfalls für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut vereinbart werden.
Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch tatsächliche Ausführung der Leistung zustande. Technische Änderungen, die der Verbesserung dienen oder aufgrund gesetzlicher Vorgaben erforderlich werden, behalten wir uns vor. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle für die Ausführung relevanten Informationen, Zeichnungen und technischen Vorgaben vollständig und rechtzeitig bereitzustellen.
Alle Preise verstehen sich netto ab Werk zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie Verpackungs‑, Transport‑ und Montagekosten, sofern nicht anders vereinbart. Unsere Preise basieren auf den zum Angebotszeitpunkt gültigen Material‑ und Lohnkosten. Bei wesentlichen Änderungen behalten wir uns eine angemessene Preisanpassung vor. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar, wenn nicht anders schriftlich vereinbart. Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie Mahngebühren. Aufrechnung oder Zurückbehaltung ist nur bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.
Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich zugesichert wurden. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Materialengpässen, Streiks oder behördlicher Maßnahmen verlängern die Lieferzeit angemessen. Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass alle bauseitigen Voraussetzungen für Montagearbeiten rechtzeitig geschaffen werden. Zusatzleistungen, die durch fehlende Voraussetzungen entstehen, werden gesondert berechnet. Die Gefahr geht spätestens mit Übergabe an den Transporteur auf den Auftraggeber über.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen unser Eigentum. Der Auftraggeber darf die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiterverarbeiten oder weiterveräußern; die daraus entstehenden Forderungen tritt er bereits jetzt sicherungshalber an uns ab. Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme der Ware berechtigt.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Ware unverzüglich zu prüfen und offensichtliche Mängel innerhalb von 7 Tagen schriftlich anzuzeigen. Bei berechtigten Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Für Schäden durch unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage durch Dritte oder äußere Einflüsse übernehmen wir keine Haftung. Schweißnähte werden nach anerkannten Regeln der Technik ausgeführt; optische Abweichungen ohne Funktionsbeeinträchtigung stellen keinen Mangel dar.
Wir haften nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Eine Haftung für mittelbare Schäden, Produktionsausfälle oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, sofern keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass alle von ihm bereitgestellten Unterlagen, Zeichnungen, Maße, technischen Spezifikationen und sonstigen Informationen vollständig, richtig und für den vorgesehenen Zweck geeignet sind. Wir führen die Fertigung ausschließlich auf Grundlage dieser Angaben aus. Für Fehler, Abweichungen oder Schäden, die daraus entstehen, dass die vom Auftraggeber gelieferten Daten unvollständig, fehlerhaft oder technisch ungeeignet sind, übernehmen wir keine Haftung. Erforderliche Nacharbeiten, Anpassungen, Neuanfertigungen oder zusätzliche Montageleistungen, die aufgrund solcher fehlerhaften Angaben notwendig werden, werden gesondert berechnet. Der Auftraggeber stellt sicher, dass die bereitgestellten Daten keine Schutzrechte Dritter verletzen und haftet für sämtliche daraus entstehenden Ansprüche.
Zeichnungen, CAD‑Daten, Schweißdokumentationen und technische Berechnungen bleiben unser geistiges Eigentum. Eine Weitergabe an Dritte oder Nutzung außerhalb des vereinbarten Zwecks ist nur mit unserer schriftlichen Zustimmung zulässig. Der Auftraggeber haftet dafür, dass bereitgestellte Unterlagen keine Schutzrechte Dritter verletzen.
Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Abwicklung des Auftrags verarbeitet und gemäß den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen behandelt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, wenn dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Dresden. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN‑Kaufrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
Freital, 10.12.2025